Finanzierung von inklusiven Angeboten / Verhinderungshilfe nach § 39 SGB XI

Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit stehen häufig vor dem Problem, dass inklusive Angebote für Menschen mit Behinderungen zwar notwendig und erwünscht sind, die MitarbeiterInnen vor Ort jedoch aufgrund fehlender Geld- oder Personalmittel diese nur schwer durchführen können. Daher besteht laut §39 SGB XI Verhinderungshilfe für Menschen mit Behinderung, mit der inklusive Freizeitmöglichkeiten finanziert werden können.

Die „Verhinderungspflege“ ist eine Leistung der Pflegeversicherung und ermöglicht bei einer häuslichen Pflege eine Entlastung der pflegenden Angehörigen. Sie steht jedem Menschen, mit einer festgestellten Behinderung zu und ist jährlich auf 1550 Euro begrenzt. Der Betrag kann in beliebig viele Tage aufgeteilt werden und ermöglicht Menschen mit Behinderung z.B. eine stundenweise Unterstützung durch eine „Ersatzpflegeperson“. Der Anspruch auf diese finanzielle Leistung entsteht nach Ablauf der ersten sechs Pflegemonate. Sie muss bei der zuständigen Pflegekasse (i. d. R. bei der zuständigen Krankenversicherung) beantragt werden.

Geregelt wird die „Verhinderungspflege“ innerhalb des § 39 SGB XI: „Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens vier Wochen je Kalenderjahr (...). Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verminderung mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepflegt hat. Die Aufwendungen der Pflegekasse können sich im Kalenderjahr auf bis zu (...) 1.550 Euro ab 1. Januar 2012 belaufen, wenn die Ersatzpflege durch Pflegepersonen sichergestellt wird, die mit dem Pflegebedürftigen nicht bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben (...)“

Nach Aussagen der zuständigen Behörden wird diese Leistung allerdings derzeit kaum von Menschen mit Behinderung in häuslicher Pflege bzw. von deren Angehörigen beansprucht. Von ca. 1,6 Mio. Angehörigen, die eine Pflege zu Hause durchführen, wurde diese Leistung von nur knapp 35000 Personen in Anspruch genutzt.

Quellen: 
Bundesministerium der Justiz (o. Jg.): §39 SGB II Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson. Online im Internet: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__39.html. Zugriff: 2013-10-15.